Die Vermutung unmittelbarer Wirkung des Unionsrechts

Ein Plädoyer für die Aufgabe der Kriterien hinreichender Genauigkeit und Unbedingtheit

Gebonden Duits 2015 9783662489802
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Samenvatting

Das Werk belegt die Vermutung der unmittelbaren Wirkung des Unionsrechts. Es propagiert hiermit eine Dogmatik, die der inhaltlichen Unklarheit der bisher in der Rechtsprechung und Wissenschaft gebräuchlichen Kriterien zur Bestimmung der unmittelbaren Wirkung, namentlich der hinreichenden Genauigkeit und Unbedingtheit, abhilft. Die Vermutung unmittelbarer Wirkung wird sowohl mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch dogmatisch begründet. Dabei zeigt sich, dass die Gründe, die im Hinblick auf das Völkerrecht eine Zurückhaltung bei dessen unmittelbarer Anwendbarkeit durch nationale Gerichte und Verwaltungsbehörden rechtfertigen, sich jedenfalls nicht auf das primäre und sekundäre Unionsrecht übertragen lassen.

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Inhoudsopgave

Einleitung.- Erster Teil: Die Vermutung unmittelbarer Wirkung des Unionsrechts als These.- Zweiter Teil Begründung der Vermutung unmittelbarer Wirkung.- Dritter Teil Dogmatische Operationalisierung der These durch Fallgruppenbildung.- Fazit.

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