Umweltschutz und Staatsversagen

Die Rede yom "Staats-oder Politikversagen" im Umweltschutz hat mittlerweile sprichwortlichen Charakter. In keinem anderen Politik­ feid scheint die Kluft zwischen Herausforderung und Bewattigung, Problemlage und Problemiosung, Handlungsansatzen und tatsachli­ cher Handlungspraxis so groB wie hier. Dies liegt nicht in erster Li­ nie daran, daB es an Erkenntnissen mangelte, wie eine umweltver­ tragliche Gestaltung der modernen Industriegesellschaft aussehen und auf welchem Wege man dorthin gelangen konnte -das Wissen hieriiber nimmt, bei aller bleibenden Unsicherheit im Blick auf die Komplexitat okologischer Wirkungszusammenhange, standig zu. Allein, so muB man sagen, fehit es der Umweltpolitik offensichtIich an politischer Durchsetzungsfahigkeit und Durchschiagskraft, und es laBt sich zeigen, daB diese Erscheinung gr06tenteils eine spezifische ist; sie falit -mit anderen Worten - im Bereich des Umweltschutzes starker ins Gewicht als in anderen Politikbereichen. Eine solche Feststellung mag auf den ersten Blick wenig originell anmuten, widerstreitet aber der dominanten Logik politikwissen­ schaftlicher Betrachtungsweisen insofern, als sie ein dijJerentielles Verstandnis von Politikversagen zu begriinden versucht, das statt der strukturellen Probleme eines -wie immer bezeichneten - Gesamtsy­ stems nunmehr vor aHem die speziellen Funktionsmangel einzelner Politikbereiche in den Blick nimmt. Aus dieser Warte sind es also zunachst einmal bestimmte Policy-Aspekte, die sich fUr die Perfor­ manz eines solchen Bereichs -in diesem Faile des Umweltschutze- als erklarungstrachtig erweisen.