Ursprünge der Zweiten Republik

Prozesse der Verfassungsgebung in den Westzonen und in der Bundesrepublik

Paperback Duits 1990 1990e druk 9783531118192
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Samenvatting

3. 2. 5. 4 Einschiitzung und Bewertung der alliierten Rolle . . . . . . . . . 240 244 3. 3 Gremienorganisation und -entscheidungen 259 4 Zeitumstiinde der Verfassungsberatuogen 259 4. 1 Beurteilung der unmittelbaren Gegenwart 4. 2 Beurteilung der NS-Vergangenheit bzw. der Weimarer Republik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 4. 3 Die Folgenfiir kunftige Verfassungsbestimmungen . . . . . . . . 265 5 Tbemenschwerpunkte in den Verfassungsberatuogen . . . . . . 267 5. 1 Staatlichkeit. Verhiiltnis Gesamtstaat- Gliedstaaten . . . . . . . . 268 5. 2 Staatszwecke bzw. Verfassungsziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282 5. 3 Grundrechte und Grundwerte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 5. 4 Staatsorgane und Organverhiiltnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. 4. 1 Das Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. 4. 1. 1 Die erste Kammer (der Landtag) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 5. 4. 1. 2 Die zweite Kammer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 5. 4. 2 Die Exekutive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 5. 4. 2. 1 Der Staatsprasident . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 5. 4. 2. 2 Die Regierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315 5. 4. 3 Die rechtsprechende Gewalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 5. 5 Schulfrage und Erziehungsziele 330 5. 5. 1 Trager der,Erziehung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 5. 5. 2 Schultyp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332 5. 5. 3 Ausbildungsziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 5. 5. 4 Die Konkordatsfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 5. 6 Wirtschafts- und Sozialverfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 5. 6. 1 Eigentums- und Sozialisierungsfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 5. 6. 2 Mitbestimmung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347 7 5. 6. 3 Umfang staatlicher EinfluBnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 5. 7 Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung 352 5. 7. 1 Wahlrecht, Wahlsystem und Abstimmungsverfahren 352 5. 7. 2 Plebiszitare Elemente: Volksbegehren und Vol- entscheid in den Landerverfassungen . . . . . . . . . . . . . . . 367 5. 8 Andere Verfassungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 383 5. 8. 1 Die offentliche Verwaltung 384 5. 8. 1. 1 Die Gemeindeverfassungen 384 5. 8. 1. 2 Zum Status der Beamten 386 5. 8. 1. 3 Das Finanzwesen 387 Parteien als Verfassungsorgan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Specificaties

ISBN13:9783531118192
Taal:Duits
Bindwijze:paperback
Aantal pagina's:552
Druk:1990

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Inhoudsopgave

Vorwort.- 1 Länderverfassungen im bundesdeutschen Föderalismus.- 2 Zur territorialen Gliederung der Bundesländer.- 3 Länderverfassung in der Entstehung. Die Konstituante in Organisation und Trägerschaft.- 3. 1 Die Konstituierung der Gremien.- 3. 1. 1 Die vorbereitenden Verfassungsgremien.- 3. 1. 2 Verfassunggebende Versammlungen.- 3. 1. 3 Verfassungsausschüsse.- 3. 1. 4 Dauer der Verfassungsberatungen.- 3. 1. 5 Annahme der Verfassung durch Versammlung und Volksvotum.- 3. 2 Die Träger des Verfassunggebungsprozesses.- 3. 2. 1 Verfassunggeber bzw. Verfassungsväter.- 3. 2. 1. 1 Verfassungsväter.- 3. 2. 1. 2 Verfassunggeber nach Alter, Religion, Geschlecht, Ausbildung und Beruf.- 3. 2. 2 Parteien und Interessengruppen.- 3. 2. 2. 1 Das programmatische Profil der CDU.- 3. 2. 2. 2 Das programmatische Profil der SPD.- 3. 2. 2. 3 Das programmatische Profil der FDP.- 3. 2. 2. 4 Das programmatische Profil der KPD.- 3. 2. 2. 5 Andere verfassungspolitische Profile (BHE, CSU, DZP, DKP, SSW, WAV, NLP-DP, BDV).- 3. 2. 3 Interessengruppen.- 3. 2. 3. 1 Arbeitnehmerinteressen.- 3. 2. 3. 2 Arbeitgeberinteressen.- 3. 2. 3. 3 Die Kirchen.- 3. 2. 3. 4 Beamte und Richter.- 3. 2. 3. 5 Länder und Gemeinden.- 3. 2. 4 Landesregierungen bzw. Landesverwaltungen.- 3. 2. 5 Militärregierungen.- 3. 2. 5. 1 Die amerikanische Verfassungspolitik.- 3. 2. 5. 1. 1 Die Länderverfassungen in der amerikanischen Deutschland-und Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 1. 2 Die Organisation der amerikanischen Militärregierung.- 3. 2. 5. 1. 3 Verfassunggebung und Militärregierung.- 3. 2. 5. 1. 4 Einschätzung des amerikanischen Einflusses auf die Verfassunggebung.- 3. 2. 5. 2 Zusammenfassung und Einschätzung.- 3. 2. 5. 2. 1 Die britische Verfassungspolitik als Teil der Deutschland-bzw. Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 2. 2 Britische Deutschlandpolitik.- 3. 2. 5. 2. 3 Britische Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 2. 4 Britische Verfassungspolitik 1945–50.- 3. 2. 5. 2. 5 Zusammenfassung und Einschätzung.- 3. 2. 5. 3 Die französische Verfassungspolitik.- 3. 2. 5. 3. 1 Verfassungspolitik als Instrument der Deutschlandpolitik.- 3. 2. 5. 3. 2 Deutschlandpolitik Frankreichs nach 1945.- 3. 2. 5. 3. 3 Französische Besatzungspolitik.- 3. 2. 5. 3. 4 Verfassungspolitische Vorschläge Frankreichs für Gesamtdeutschland sowie für die Länder ihrer Zone.- 3. 2. 5. 3. 5 Zusammenfassung.- 3. 2. 5. 4 Einschätzung und Bewertung der alliierten Rolle.- 3. 3 Gremienorganisation und-entscheidungen.- 4 Zeitumstände der Verfassungsberatungen.- 4. 1 Beurteilung der unmittelbaren Gegenwart.- 4. 2 Beurteilung der NS-Vergangenheit bzw. der Weimarer Republik.- 4. 3 Die Folgen für künftige Verfassungsbestimmungen.- 5 Themenschwerpunkte In den Verfassungsberatungen.- 5. 1 Staatlichkeit. Verhältnis Gesamtstaat-Gliedstaaten.- 5. 2 Staatszwecke bzw. Verfassungsziele.- 5. 3 Grundrechte und Grundwerte.- 5. 4 Staatsorgane und Organverhältnis.- 5. 4. 1 Das Parlament.- 5. 4. 1. 1 Die erste Kammer (der Landtag).- 5. 4. 1. 2 Die zweite Kammer.- 5. 4. 2 Die Exekutive.- 5. 4. 2. 1 Der Staatspräsident.- 5. 4. 2. 2 Die Regierung.- 5. 4. 3 Die rechtsprechende Gewalt.- 5. 5 Schulfrage und Erziehungsziele.- 5. 5. 1 Träger der Erziehung.- 5. 5. 2 Schultyp.- 5. 5. 3 Ausbildungsziele.- 5. 5. 4 Die Konkordatsfrage.- 5. 6 Wirtschafts-und Sozialverfassung.- 5. 6. 1 Eigentums-und Sozialisierungsfrage.- 5. 6. 2 Mitbestimmung.- 5. 6. 3 Umfang staatlicher Einflußnahme.- 5. 7 Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung.- 5. 7. 1 Wahlrecht, Wahlsystem und Abstimmungsverfahren.- 5. 7. 2 Plebiszitäre Elemente: Volksbegehren und Volksentscheid in den Länderverfassungen.- 5. 8 Andere Verfassungsfragen.- 5. 8. 1 Die öffentliche Verwaltung.- 5. 8. 1. 1 Die Gemeindeverfassungen.- 5. 8. 1. 2 Zum Status der Beamten.- 5. 8. 1. 3 Das Finanzwesen.- 5. 8. 2 Parteien als Verfassungsorgan.- 5. 8. 3 Schutz der Verfassungen.- 5. 8. 4 Schluß-und Übergangsbestimmungen.- 6 Verfassungsinnovationen.- 6. 1 Begriff der Innovation.- 6. 2 Innovationen im Bereich der Willensbildung.- 6. 2. 1 Wahlrecht.- 6. 2. 2 Wahlsystem.- 6. 2. 3 Parteien als Verfassungsorgane.- 6. 3 Innovationen im Bereich Exekutive-Legislative.- 6. 3. 1 Das konstruktive Mißtrauensvotum.- 6. 3. 2 Die parlamentarische Opposition.- 6. 4 Neuerung im Bereich der gemeindlichen Selbstverwaltung.- 6. 5 Neuerungen im Bereich der dritten Gewalt.- 6. 5. 1 Das richterliche Prüfungsrecht.- 6. 5. 2 Die Verfassungsbeschwerde (Popularklage).- 6. 5. 3 Schutz der Verfassung (wehrhafte Demokratie).- 6. 6 Innovationen im Bereich der Grundrechte und Wirtschaftsverfassung.- 6. 6. 1 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.- 6. 6. 2 Gleichaehtung von Haus-und Berufsarbeit.- 6. 6. 3 Güterrechtliche Gleichstellung.- 6. 6. 4 Arbeitsrechtliche Bestimmungen.- 6. 6. 5 Schutz des Menschen vor Technik.- 6. 6. 6 Widerstandsrecht und Widerstandspflicht.- 6. 6. 7 Recht auf Kriegdienstverweigerung, Kriegsächtung, Vorschläge zum Verbot der Produktion von Kriegswaffen.- 6. 6. 8 Recht auf Wohnraum und Lebensunterhalt.- 6. 6. 9 Minderheitenschutz.- 6. 7 Innovationen im Bereich kultureller Rechte und Werte.- 6. 7. 1 Natur-, Denkmal-und Umweltschutz.- 6. 7. 2 Traditions-und Heimatklausel.- 6. 7. 3 Bindung und Ausgestaltung der Pressefreiheit-als Schutz der Verfassung.- 6. 7. 4 Christliche Grundhaltung.- 6. 7. 5 Politische Bildung.- 6. 7. 6 Zusammenfassung: Am Anfang war der linksliberale Rechtsstaat.- 7 Vorbildverfassungen.- 8 Formale Charakterisierung der Landesverfassungen.- 9 Besonderheiten der Landesverfassungen nach Entstehung und Inhalt.- 9. 1 Baden.- 9. 2 Baden-Württemberg.- 9. 3 Bayern.- 9. 4 Berlin.- 9. 5 Bremen.- 9. 6 Hamburg.- 9. 7 Hessen.- 9. 8 Niedersachsen.- 9. 9 Nordrhein-Westfalen.- 9. 10 Rheinland-Pfalz.- 9. 11 Saarland.- 9. 12 Schleswig-Holstein.- 9. 13 Württemberg-Baden.- 9. 14 Württemberg-Hohenzollern.- 10 Zusammenfassung der Ergebnisse und Neubestimmung der Gründungsperiode.- 10. 1 Resümee der institutionellen und organisatorischen Gegebenheiten des Wiederanfangs.- 10. 2 Verfassungskonzeptionen in ihrer strukturellen und historischen Lagerung.- 10. 3 Landesverfassungen und Bundesverfassung.- 10. 4 Divergierende und übereinstimmende Standpunkte der wichtigsten Parteien.- 10. 5 Bestätigung, Widerlegung oder Modifizierung von Thesen, die in der Literatur zur Entstehung, Entwicklung und Interpretation vertreten worden sind.- Abkürzungsverzeichnis.- Verzeichnis der Parteien.- Anhang: Tabellen.- Verzeichnis der Tabellen.- Verzeichnis der Schaubilder.- Verzeichnis der Synopsen.- Anmerkungen.- Bibliographie.- Namenregister.

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