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Abfallwirtschaft Theorie und Praxis

Ein Grundriß

Paperback Duits 1990 1990e druk 9783810007612
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Samenvatting

Offentliche Skandale urn grundwasserschiidigende Produktionsabfallabla­ gerungen, Biirgerproteste gegen den Neubau von Sonderabfallverbren­ nungsanlagen, mahnende Forderungen nach schonendem Umgang mit nicht reproduzierbaren natiirlichen Ressourcen haben das Bewu6tsein fur die Notwendigkeit altemativer Abfallbehandlungsformen geschiirft. Der vorliegende GrundriB besteht aus einer systematischen Darstellung sowohl der rechtlichen als auch der 6konomischen Aspekte der ,Abfallwirt­ schaft'. Die neuen Rechtsgrundlagen der Abfallwirtschaft werden erliiutert und auf ihre Eignung, abfallwirtschaftliche Ziele zu verwirklichen, untersucht. Der Kuppelproduktcharakter der Abfalle sowie deren Wechselbeziehung zwischen dem 6kologischen und 6konomischen System werden als Grund­ lagen der umwelt6konomischen und -politischen Dimension der Abfall­ wirtschaft herausgearbeitet. Das Aufkommen und die Zusammensetzung der vielfaltigen Arten von Konsum-und Produktionsabfallen sowie deren Entwicklung und Bestimmungsfaktoren bilden die empirische Basis fur ab­ fallwirtschaftspolitisches Handeln. Sie werden deshalb dargestellt, bevor im einzelnen die abfallwirtschaftlichen Ziele und Strategien der Vermei­ dung, Verwertung sowie schadloser Ablagerung aufgezeigt werden. Das zur Umsetzung der abfallwirtschaftlichen Ziele verfugbare supranationale und nationale Instrumentarium mit Anreiz-und Eingriffscharakter wird ebenso einer vergleichenden Betrachtung und kritischen Wiirdigung unterzogen, wie die organisatorischen Formen, in denen sich die konkrete Entsorgung der Konsum-und Produktionsabfalle vollzieht. WulfDamkowski zeichnet fur die Abschnitte 1; 4; 5 (au6er 5.3.2.1 und 5.4.2.2) sowie 6.1 und Giinter Elsholz fur die Abschnitte 2; 3; 5.3.2.1 und 5.4.2.2 sowie 6.2 verantwortlich. Dank gebiihrt vor allem Eleonore Parey und Helga Wettem, die das Manuskript mit gro6er Sorgfalt geschrieben und bei der redaktionellen Uberarbeitung verstiindnisvoll mit uns zusammengearbeitet haben.

Specificaties

ISBN13:9783810007612
Taal:Duits
Bindwijze:paperback
Aantal pagina's:342
Druk:1990

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Inhoudsopgave

1. Begriffssystem und Rechtsgrundlagen.- 1.1 Abfall und Abfallrecht.- 1.1.1 Abfallrecht als Rechtsgebiet.- 1.1.2 Der Abfallbegriff.- 1.2 Abfall Wirtschaft und Abfall wirtschaftsrecht.- 1.2.1 Abfallwirtschaft.- 1.2.2 Abfallwirtschaftsrecht.- 1.2.2.1 Die Abfallvermeidung.- 1.2.2.2 Die Abfallentsorgung.- 1.2.2.2.1 Das Abfallverwertungsgebot.- 1.2.2.2.2 Das Gebot der schadlosen Beseitigung.- 1.2.3 Bewertung der abfallwirtschaftlichen Regelungen des Abfallgesetzes.- 2. Umweltökonomische und -politische Aspekte der Abfallwirtschaft.- 2.1 Abfälle als Kuppelprodukte von Produktions- und Konsumaktivitäten im geschlossenen Ressourcensystem.- 2.2 Abfälle im wechselseitigen Beziehungsgeflecht zwischen Ökosystem und ökonomischem Subsystem.- 2.3 Umweltökonomische Ansätze.- 2.4 Umweltpolitisches Instrumentarium.- 3. Zur Empirie des Abfallaufkommens: Wirtschaftliche Entwicklung und Abfallentstehung.- 3.1 Abfallaufkommen im Konsum-/Haushaltsbereich.- 3.1.1 Zusammenhang von Hausmüllaufkommen und Sozialproduktentwicklung.- 3.1.2 Konsumabfälle der privaten Haushalte und des produzierenden Gewerbes.- 3.1.3 Zusammensetzung und Schadstoffgehalte der Konsumabfalle.- 3.1.3.1 Sinn und Zweck der Frage nach der Abfallzusammensetzung.- 3.1.3.2 Die Wert- und Schadstoffanteile.- 3.1.4 Bestimmungsfaktoren des Konsumfabfallaufkommens.- 3.2 Abfallaufkommen im Produktions-/Sonderabfallbereich.- 3.2.1 Zusammenhang von produktionsspezifischem Abfallaufkommen und Entwicklung der industriellen Nettoproduktion.- 3.2.2 Produktionsabfälle nach Wirtschaftsbereichen.- 3.2.2.1 Produzierendes Gewerbe und Krankenhäuser.- 3.2.2.2 Kleingewerbe, Dienstleistung, Handel, Verkehr und Landwirtschaft.- 3.2.2.3 Kernkraftwerke und andere kerntechnische Einrichtungen.- 3.2.2.4 Zusammenfassende Übersicht.- 3.2.3 Zusammensetzung der Produktionsabfälle nach Abfallhauptgruppen und -arten sowie nach Sonderabfällen.- 3.2.3.1 Struktur der Produktionsabfälle nach Abfallhauptgruppen und Abfallarten.- 3.2.3.2 Definition, Erfassung und Struktur der Sonderabfälle.- 3.2.4 Bestimmungsfaktoren des Produktions- und Sonderabfallaufkommens unter besonderer Berücksichtigung der Chlorchemie.- 4. Politische Ökonomie des Abfalls sowie Ziele und Strategien der Abfallwirtschaft.- 4.1 Die Abfallvermeidung.- 4.1.1 Vermeidung von Hausmüll in den privaten Haushaltungen.- 4.1.1.1 Organische Haushaltsabfälle.- 4.1.1.2 Verpackungsmaterial.- 4.1.1.3 Altstoffe, insbesondere Altpapier.- 4.1.2 Vermeidung von Konsumabfällen im gewerblichen Sektor.- 4.1.2.1 Gewerblicher Sektor allgemein.- 4.1.2.2 Groß- und Einzelhandel, insbesondere Einwegverpackungen.- 4.1.2.3 Produktionssektor.- 4.1.2.3.1 Vermeidung der Produktion von Einwegverpackungen.- 4.1.2.3.2 Lebensverlängernde Produktplanung und -gestaltung.- 4.1.3 Vermeidung von Produktionsabfall, insbesondere von Sonderabfall.- 4.1.3.1 Produktionsabfälle allgemein.- 4.1.3.2 In den Konsumbereich gelangende Sonderabfälle.- 4.1.3.3 Sonderabfälle im Produktionsbereich.- 4.1.3.4 Sonderabfälle im Krankenhausbereich.- 4.1.4 Vermeidungsmöglichkeiten bei Erdaushub und Straßenaufbruch.- 4.1.5 Vermeidungsmöglichkeiten bei Klärschlamm.- 4.2 Die Abfallverwertung.- 4.2.1 Verwertungsstrategien für Konsumabfalle, insbesondere Hausmüll.- 4.2.1.1 Verwertungsfreundliche Produktgestaltung.- 4.2.1.2 Die Müll-Pyrolyse.- 4.2.1.3 Brennstoff aus Müll (BRAM).- 4.2.1.4 Stofftrennung durch mechanische Abfallaufbereitung.- 4.2.1.5 Getrennte Wert- und Schadstofferfassung.- 4.2.1.5.1 Wertstoffe im Hausmüll.- 4.2.1.5.2 Getrennte Sammlung von Schad- und Wertstoffen.- 4.2.1.5.3 Die verschiedenen Systeme der getrennten Wertstofferfassung.- 4.2.1.5.3.1 Holsysteme.- 4.2.1.5.3.2 Bringsysteme.- 4.2.1.5.4 Stand der getrennten Sammlung in der Praxis.- 4.2.1.5.5 Verwertung und Absatz der gesammelten Wertstoffe.- 4.2.1.5.5.1 Organische Stoffe.- 4.2.1.5.5.2 Altpapier.- 4.2.1.5.5.3 Altglas.- 4.2.1.5.5.4 Altmetalle.- 4.2.1.5.5.5 Kunststoff.- 4.2.1.5.5.6 Textilien.- 4.2.1.5.5.7 Sperrmüll.- 4.2.1.5.6 Gesamtbewertung der getrennten Wert- und Schadstofferfassung.- 4.2.2 Verwertungsstrategien für produktionsspezifische Abfalle, insbesondere Sonderabfalle.- 4.2.2.1 Allgemeine Grundlagen der Verwertung produktionsspezifischer Abfalle.- 4.2.2.2 Ökologische und ökonomische Bedeutung der Verwertung produktionsspezifischer Abfalle.- 4.2.2.3 Verwertungsstrategien im Produktionssektor.- 4.2.2.3.1 Branchenübergreifende Verwertungsmöglichkeiten.- 4.2.2.3.2 Branchenbezogene Verwertungsmöglichkeiten.- 4.2.2.3.3 Unternehmensbezogene Verwertungsmöglichkeiten.- 4.2.2.3.4 Produktionsprozeßbezogene Verwertungsmöglichkeiten.- 4.2.2.3.5 Produktbezogene Verwertungsmöglichkeiten.- 4.2.3 Der Sonderfall: Wiederaufarbeitung in der Atomwirtschaft.- 4.3 Die schadlose Beseitigung von Abfällen.- 4.3.1 Die Abfallverbrennung.- 4.3.1.1 Die Verbrennung von Hausmüll.- 4.3.1.1.1 Kapazitäten.- 4.3.1.1.2 Arbeitsweise und Technologie.- 4.3.1.1.3 Umweltverträglichkeit.- 4.3.1.1.4 Technische Perspektiven.- 4.3.1.2 Die Verbrennung von Produktionsabfall, insbesondere Sonderabfall.- 4.3.1.2.1 Kapazitäten.- 4.3.1.2.2 Arbeitsweise und Technologie.- 4.3.1.2.3 Umweltverträglichkeit.- 4.3.1.2.4 Technische Perspektiven.- 4.3.2 Die Abfalldeponierung.- 4.3.2.1 Die Deponierung von Hausmüll.- 4.3.2.1.1 Kapazitäten.- 4.3.2.1.2 Arbeitsweise und Technologie.- 4.3.2.1.3 Umweltverträglichkeit.- 4.3.2.1.4 Technische Perspektiven.- 4.3.2.2 Die Deponierung von Bauschutt und Baustellenabfallen.- 4.3.2.3 Die Deponierung von Sonderabfall.- 4.3.2.4 Sonderfall: Deponierung von Sonderabfall in der Atomwirtschaft.- 4.3.3 Einbringung von Abfallen auf Hoher See.- 4.4 Die Altlastenproblematik.- 4.4.1 Begriff, Rechtsgrundlagen und Ausmaß des Problems.- 4.4.2 Altlastenerfassung und Abschätzung des Gefahrdungspotentials.- 4.4.3 Typische Gefährdungen aufgrund von Altlasten.- 4.4.4 Die Sanierung von Altlasten.- 4.4.5 Die Finanzierung der Altlastensanierung.- 4.5 Widerstände bei der Durchsetzung abfallwirtschaftlicher Ziele.- 4.5.1 Analyse von Durchsetzungswiderständen als Interessenanalyse.- 4.5.2 Interessendurchsetzung als Prozeß der Machtmobilisierung.- 4.5.3 Konkrete Interessenabschätzung im Prozeß der Durchsetzung abfallwirtschaftlicher Ziele.- 4.5.4 Interessenmacht, Durchsetzungswiderstände und Ansatzpunkte für Durchsetzungsinstrumente.- 5. Instrumente der Abfallwirtschaft.- 5.1 Einleitende Bemerkungen.- 5.1.1 Marktwirtschaft — Abfallwirtschaft — Wirtschaftslenkung.- 5.1.2 Prinzipien und Instrumente.- 5.2 Supranationale Instrumente.- 5.3 Nationale Instrumente auf Bundesebene.- 5.3.1 Pärtizipative und schlicht-hoheitliche Instrumente mit Anreizcharakter.- 5.3.2 Hoheitliche Instrumente mit Eingriffscharakter.- 5.3.2.1 Finanzielle Be- und Entlastungen.- 5.3.2.1.1 Sonderabgaben und Steuern.- 5.3.2.1.2 Umweltlizenzen.- 5.3.2.1.3 Finanzierungsfonds, insbesondere Altlastenfonds.- 5.3.2.2 Rahmenvorgabe durch allgemeine Anmelde- und Prüfpflichten sowie Ge- und Verbote.- 5.3.2.2.1 Allgemeine Prüf- und Anmeldepflichten, insbesondere nach dem Chemikaliengesetz.- 5.3.2.2.2 Allgemeine Gebote und Verbote in Gesetzen und Rechtsverordnungen.- 5.3.2.2.2.1 Abfallgesetz und abfallrechtliche Rechtsverordnungen.- 5.3.2.2.2.2 Bundesimmissionsschutzgesetz.- 5.3.2.2.2.3 Chemikaliengesetz und Gefahrstoffverordnung.- 5.3.2.2.2.4 Atomgesetz.- 5.3.2.2.2.5 Hohe-See-Einbringungsgesetz.- 5.3.2.2.2.6 Haftpflichtrecht.- 5.3.2.2.3 Ge- und Verbote aufgrund von Verwaltungsvorschriften und Regeln der Technik.- 5.3.2.2.3.1 Verwaltungsvorschriften.- 5.3.2.2.3.2 Regeln der Technik.- 5.4 Regionale Instrumente auf Bundesländerebene.- 5.4.1 Pärtizipative und schlicht-hoheitliche Instrumente.- 5.4.2 Hoheitliche Instrumente mit Eingriffscharakter.- 5.4.2.1 Planung durch Bundesländer und Kommunen.- 5.4.2.1.1 Umweltverträglichkeitsprüfung als rechtlich normiertes Planungsverfahren in der Abfallwirtschaft.- 5.4.2.1.2 Die Abfallentsorgungsplanung.- 5.4.2.2 Gebühren für Behälterbereitstellung, Abfalltransport und -behandlung im Rahmen der öffentlichen Abfallbeseitigung.- 5.4.2.3 Weitere hoheitliche Rahmenvorgaben durch Landes- und Kommunalrecht.- 5.4.2.3.1 Vorgaben durch kommunale Satzungen, insbesondere aufgrund von §3 Abs. 2, 3 AbfG.- 5.4.2.3.2 Anschluß- und Benutzungszwang für Sonderabfälle.- 5.4.3 Zur instrumentellen Bedeutung des Umweltstrafrechts.- 5.5 Durchsetzung und Überwachung des Instrumentenvollzuges.- 5.5.1 Umweltschutzvollzugsdefizit und Abfallwirtschaft.- 5.5.2 Die Konkretisierung des Instrumentenvollzuges durch die Rechtsfigur des Verwaltungsaktes.- 5.5.2.1 Definition und praktische Bedeutung des Verwaltungsaktes.- 5.5.2.2 Wichtige Erscheinungsformen und Nebenbestimmungen von Verwaltungsakten.- 5.5.2.3 Bestandskraft von Verwaltungsakten und Rechtsschutz.- 5.5.3 Die Überwachung des Instrumentenvollzuges.- 5.5.3.1 Die Überwachungsinstrumente allgemein und insbesondere im Abfallrecht.- 5.5.3.2 Die Überwachung der Abfallbeförderung, insbesondere das Begleitscheinverfahren.- 5.5.3.2.1 Das Begleitscheinverfahren.- 5.5.3.2.2 Das Gefahrgutrecht.- 5.6 Zusammenfassende Beurteilung des abfallwirtschaftlichen Instrumentariums und Empfehlungen.- 6. Träger und Organisationsformen der Abfallwirtschaft.- 6.1 Entsorgung der Konsumabfalle.- 6.1.1 Entsorgung durch öffentlich-rechtliche Körperschaften.- 6.1.1.1 Öffentliche Träger der Entsorgung: Gemeinden, Kreise und kreisfreie Städte.- 6.1.1.1.1 Regelung eines Anschluß- und Benutzungszwangs durch die zuständigen Entsorgungsträger.- 6.1.1.1.2 Entsorgungskonzept der zuständigen Entsorgungsträger.- 6.1.1.2 Organisationsformen in öffentlicher Trägerschaft.- 6.1.1.2.1 Die Organisation der Entsorgungsaufgaben unmittelbar durch den Entsorgungsträger.- 6.1.1.2.2 Die Organisation der Entsorgungsaufgaben mittelbar durch Beauftragung Dritter.- 6.1.2 Die Entsorgung durch private Träger.- 6.1.3 Abwägung zwischen öffentlichen und privaten Entsorgungsformen.- 6.2 Entsorgung der Produktionsabfälle.- 6.2.1 Von der Entsorgung durch Körperschaften des öffentlichen Rechts ausgeschlossene Abfalle.- 6.2.1.1 Andienungspflicht gegenüber staatlich festgelegten zentralen Trägern der Sonderabfallentsorgung.- 6.2.1.2 Entsorgungspflicht für Sonderabfallbesitzer.- 6.2.1.2.1 Eigenentsorger.- 6.2.1.2.2 Fremdentsorger.- 6.2.1.2.2.1 Anlagen eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsverbandes.- 6.2.1.2.2.2 Anlagen von Gesellschaften in privater Rechtsform mit staatlicher Beteiligung.- 6.2.1.2.2.3 Anlagen privater Unternehmen.- 6.2.2 Entsorgung durch Körperschaften des öffentlichen Rechts.- 6.3 Entsorgung radioaktiver Abfalle.- Stichwortregister.

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